Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei

Nach 2012 gibt es endlich wieder ein internes Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei. 2013 und 2014 gab es viel Unruhe in der Bestellung von Datenschutzbeauftragten und der Aufbau der eigenen Datenschutzorganisation war zum Erliegen gekommen. Das ursprünglich für 2015 geplante Treffen musste daher verschoben werden und findet nun am 28./29.05.2016 in Biedershausen (Rheinland-Pfalz) statt. Das Treffen dient der Fortbildung und dem Hinwirken auf einen gemeinsamen Datensc...
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Stellungnahme zur Zulässigkeit einer Umfrage bezüglich Anträge an den Bundesparteitag

Anläßlich des Bundesparteitages 2016.1 hat der Bundesvorstand ein Antragsumfrage an die Mitglieder versandt. Hierzu habe ich eine Stellungnahme verfasst: Der Versand eines Newsletters ist gesetzlic...
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Stellungnahme des neuen DSB des LV Berlin zur SMV

Um einen Betrieb der SMVB zu gewährleisten, müssen zwingend folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss ein Verfahrensverzeichnis erstellt werden. Diese Rechtspflicht ist notwendig, um ein Okay ...
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Neue Stellungnahmen des BDSB der Piratenpartei

Zwei neue Stellungnahmen zu wichtigen Themen des Datenschutzes innerhalb der Piratenpartei wurden jetzt online gestellt: Stellungnahme zur „Verifizierung“ der Mitglieder hinsichtlich der Stimmberec...
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Treffen der DSBs in der Piratenpartei

Nach langer Terminsuche trafen sich am 25.04.2015 die Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei zu einer Onlinekonferenz. Abzuarbeiten war eine höchst umfangreiche Tagesordnung, denn seit Ende 2013 wa...
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