5 Jahre DSB – ein Rückblick mit Schmerzen

5 Jahre Datenschutzbeauftragter - Ein Bericht in eigener Sache Es hat bestimmt niemand bemerkt, aber vor fünf Jahren habe ich nach einer Herz-und-Nieren-Bewerbung meine Bestellungsurkunde als Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland erhalten. Ich haben diesen Auftrag gerne angenommen, so wie ich auch Aufträge anderer Kunden annehme, wenn auch pro bono. Unschön war dann so eine Art Nachschau, von Personalausweis über Zertifikat bis hin zur Vorlage eines Führungszeugnisses. Man ...
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Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei

Nach 2012 gibt es endlich wieder ein internes Treffen der Datenschutzbeauftragten in der Piratenpartei. 2013 und 2014 gab es viel Unruhe in der Bestellung von Datenschutzbeauftragten und der Aufbau...
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Stellungnahme zur Zulässigkeit einer Umfrage bezüglich Anträge an den Bundesparteitag

Anläßlich des Bundesparteitages 2016.1 hat der Bundesvorstand ein Antragsumfrage an die Mitglieder versandt. Hierzu habe ich eine Stellungnahme verfasst: Der Versand eines Newsletters ist gesetzlic...
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Stellungnahme des neuen DSB des LV Berlin zur SMV

Um einen Betrieb der SMVB zu gewährleisten, müssen zwingend folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss ein Verfahrensverzeichnis erstellt werden. Diese Rechtspflicht ist notwendig, um ein Okay ...
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Neue Stellungnahmen des BDSB der Piratenpartei

Zwei neue Stellungnahmen zu wichtigen Themen des Datenschutzes innerhalb der Piratenpartei wurden jetzt online gestellt: Stellungnahme zur „Verifizierung“ der Mitglieder hinsichtlich der Stimmberec...
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